Australien drängt auf UN-Ermittlung von Chinas systematischer Vergewaltigung in Konzentrationslagern

Australien forderte am Donnerstag die Vereinten Nationen auf, Berichte zu überprüfen, die enthüllen, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ein System eingeführt hat, in dem uigurische Frauen und Frauen anderer ethnischer Minderheiten in den Konzentrationslagern des Landes „systematisch vergewaltigt, sexuell missbraucht und gefoltert werden.“

Die British Broadcasting Corporation (BBC) berichtete am 3. Februar, dass „mehrere ehemalige Häftlinge und ein Wachmann“ in den staatlichen Konzentrationslagern in Xinjiang der BBC erzählten, „dass sie Beweise für ein organisiertes System von Massenvergewaltigungen, sexuellem Missbrauch und Folter erlebt oder gesehen haben.“ Die  Außenministerin von Australien Marise Payne reagierte auf die Behauptungen in einer Erklärung, die von ihrem Sprecher am 4. Februar veröffentlicht wurde.

„Diese jüngsten Berichte über systematische Folter und Missbrauch von Frauen sind zutiefst beunruhigend und werfen ernste Fragen bezüglich der Behandlung von Uiguren und anderen religiösen und ethnischen Minderheiten in Xinjiang auf“, hieß es in der Erklärung von Australien.

„Wir halten Transparenz für äußerst wichtig und fordern China weiterhin auf, internationalen Beobachtern, einschließlich der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, bei nächster Gelegenheit sofortigen, aussagekräftigen und ungehinderten Zugang nach Xinjiang zu gewähren“, fügte der Sprecher hinzu.

Vergewaltigung in Konzentrationslagern

Chinas Außenministerium reagierte auf die Erklärung seines australischen Amtskollegen Stunden später bei einer regulär angesetzten Pressekonferenz.

„China hat schon vor langer Zeit eine Einladung an das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte ausgesprochen, und wir sind mit dem UNHCHR darüber im Gespräch. Wir heißen fair gesinnte Ausländer willkommen, Xinjiang zu besuchen und die reale Situation dort kennenzulernen“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am 4. Februar.

„Gleichzeitig sind wir entschieden gegen die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas durch irgendein Land oder eine Person unter dem Vorwand der Menschenrechte und gegen die Aufbauschung der sogenannten ‚Untersuchung‘ in Xinjiang durch jemanden, der bereits von unserer Schuld überzeugt ist“, fügte Wang hinzu.

Später auf der Pressekonferenz widerlegte Wang den Bericht der BBC vom 3. Februar und erklärte: Es gibt keinen sogenannten ’systemischen sexuellen Missbrauch und Misshandlung von Frauen'“ in China.

Menschenrechtsorganisationen beschuldigen regionale chinesische Regierungsbeamte, seit mindestens 2017 1 bis 3 Millionen Uiguren und andere ethnische Minderheiten in Xinjiang-Haftlagern festzuhalten. Als Beweise führen die Menschenrechtsgruppen Satellitenbilder an, die anscheinend kürzlich errichtete oder erweiterte Hafteinrichtungen zeigen, Augenzeugenberichte und durchgesickerte KPCh-Dokumente, die sich auf die Einrichtungen beziehen, die die KPCh als “ Reedukationslager“ oder Ausbildungslager bezeichnet.

Die Überlebenden der Lager haben ausgesagt, dass sie sexuellen Missbrauch und Vergewaltigung, erzwungene Abtreibungen und Sterilisation, Folter, Sklavenarbeit und Indoktrination durch die Kommunistische Partei ertragen mussten, während sie in den Einrichtungen festgehalten wurden. Viele dieser Behauptungen werden in dem BBC-Bericht vom 3. Februar wiederholt oder weiter ausgeführt. Australien drängt auf UN-Ermittlung von Chinas systematischer Vergewaltigung in Konzentrationslagern?

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