Bald Corona-Kriegsrecht in Österreich?
Foto: Screenshot Facebook

Nach neuesten Pressemitteilungen könnte Österreich unter Corona-Kriegsrecht gestellt werden, was Maßnahmen wie Ausgangssperren, Schließung aller nicht lebensnotwendigen Geschäfte beinhalten könnte.

Noch diskutiert die Schwarz-Grüne Regierung über das eventuell zu verhängende Corona-Kriegsrecht in Österreich. Die Gesprächsrunde der Regierung über die neuen geplanten Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise beginnt am Freitagnachmittag.

Ein entsprechendes Gespräch mit den Sozialpartnern findet vermutlich um 14.00 Uhr statt. Am Samstagmittag sollen die Repräsentanten des Klubs der Opposition folgen, wahrscheinlich mit einem abschließenden Treffen mit den Landeshauptmännern. Offenbar ist noch nicht endgültig entschieden, welche Maßnahmen am Samstag angekündigt werden oder ob ein Corona-Kriegsrecht nach dem Vorbild von Frankreich oder Deutschland verhängt wird, bleibt offen.

Corona-Kriegsrecht in Österreich?

Die dementsprechenden Ermächtigungsgesetze, um das Alpenland unter Kriegsrecht zu stellen, hat sich ja die schwarz-grüne Regierung bereits gesichert. Was einen Hausarrest ab 14:00 Uhr beinhaltet.

 Nach Angaben der APA stand die konkrete inhaltliche Form, in der der Dialog stattfinden soll, noch nicht endgültig fest. Es werden Videokonferenzen mit den Landeshauptmännern abgehalten. Ein eventuelles persönliches Treffen könnte auch mit Vertretern der Parlamentsfraktionen im Kanzleramt stattfinden. Ein eventuelles Treffen mit den Präsidenten der Sozialpartner wird am Freitag in persönlichem Rahmen stattfinden.

Welche konkreten Maßnahmen am Samstag angekündigt werden, scheint noch offen zu sein. Es wird sicher kein kompletter Lockdown sein. Es steht noch nicht einmal fest, dass die Gastronomie komplett absperrt wie in Deutschland, hieß es aus Koalitionskreisen. Vielmehr ist eine nächtliche Ausgangssperre im Gespräch wie in einem Land, was sich Kriegszustand befindet.

 Das Corona-Kriegsrecht in Österreich soll automatisch einen Einschluss seiner Bürger bedeuten, was wiederum zur Verhinderung privater Treffen zu späterer Stunde führen wird. Sicher ist auch, dass es eine weitere deutliche Beschränkung der Veranstaltungen geben wird. Im Raum der Gerüchteküche aus dem Kanzleramt stehen zum Beispiel Sportveranstaltungen vor leeren Tribünen.

Auch für Fitnessstudios und Yogakurse, auch für kosmetische Dienstleistungen, könnten den schwarz-grünen Corona-Kriegsrecht in Österreich zum Opfer fallen. Die Schulen sollten aber offen bleiben. Aber auch der Weg der offenen Grenzen zum Schengenraum soll nach inoffiziellen Quellen bestehen bleiben.

Corona-Wahnsinn

Zwar sind angesichts der steigenden Zahl von Infektionen, die nach aktuellen Daten heute wahrscheinlich wieder über 4.000 liegen wird, noch strengere Maßnahmen möglich. Was kann es noch Schlimmeres geben wie das Corona-Kriegsrecht in Österreich? Werden schon die neuen Lager für Coronaleugner vorbereitet? Müssen sich infizierte Österreicher bald kennzeichnen und werden sie in Internierungslager gebracht? 

In vielen Ländern der Asylunion in Europa wird die europäische Bevölkerung mit Hausarrest in ihren Wohnungen weggesperrt. Aber der Willkommenspolitik für Aktivisten des geförderten gesellschaftlichen Wandels werden die Grenzen und die Tore offen gehalten. Liegt hier nicht auch eine Gefahr, dass sich neue Hotspots bilden mit Menschen von anderen Kontinenten? Die ohne Kontrolle auf europäische Länder verteilt werden?

Beiträge die im Zusammenhang stehen könnten

Auch dieses Video könnte Hinweise enthalten, was für Repressalien auf Österreich zukommen könnte.

Athener-Polizei: 100.000 Euro Coronavirus-Bußgeld in nur zwei Stunden

Madrid erneut unter Coronavirus-Kriegsrecht 

Papst Franziskus drängt zur Annahme eines ’nüchternen‘ Lebensstils, um den Klimawandel zu besiegen

Coronavirus-Pandemie Italien: Coronavirus-Überträger in Italien müssen mit Mordanklage rechnen

Nur niemand wissen, dass diese Meldungen auf das politische Weltgeschehen Einfluss nehmen. Man hat noch viele Fragen für die politischen geförderten Rassen gegen die weißen Urzahlen in Europa gezeigt, wenn du noch mehr gesehen hast möchtest nutze unsere Schlagworte .