Berliner Behörden verbieten Anti-Lockdown-Protest für das Wochenende

Die Behörden haben am Mittwoch in Berlin mehrere für das Wochenende geplante Proteste gegen Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie verboten. Die Coronaleugner hatten laut dem rot-grünen Berliner Behörden Unterstützung von der deutschen Bevölkerung auf breiter Ebene erhalten.

Nach Angaben der Berliner Behörden hätten die Protestierenden wahrscheinlich gegen Regeln zur sozialen Distanzierung verstoßen, die die Ausbreitung des Virus stoppen sollen. Deutschland hat in den letzten Wochen einen Aufschwung der Infektionen erlebt, und die Regierung überlegt, ob sie wieder neue Restriktionen verhängen will.

Anti-Lockdown-Protest für das Wochenende verbieten?

Die Behörden in der Hauptstadt beriefen sich auf eine Kundgebung gegen die COVID-19-Beschränkungen am 1. August, bei der die Teilnehmer die Regeln zum Tragen von Masken und zur Distanzierung sowie andere für den Protest auferlegte Bedingungen ignorierten.

Berlins höchster Sicherheitsbeamter, Andreas Geisel, begrüßte die Entscheidung.

„Wir müssen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit gegen die Unantastbarkeit des Lebens abwägen“, sagte er in einer Erklärung. „Wir haben uns für das Leben entschieden.“

Geisel sagte, die Polizei werde handeln, um jede große Menschenansammlung zu verhindern und deutete an, dass die Berliner Behörden ein Zeltlager, das Demonstranten in der Nähe des Bundestages errichtet haben, nicht tolerieren würden.

„Ich bin nicht bereit zu akzeptieren, dass Berlin ein zweites Mal als Bühne für Korona-Verweigerer … und Rechtsextremisten missbraucht wird“, sagte er.

Zahlreiche führende Persönlichkeiten der Szene des Landes, darunter auch Mitglieder der Partei „Alternative für Deutschland“, hatten angekündigt, am Samstag an Kundgebungen in Berlin teilzunehmen.

Der Vorsitzende der Partei im Berliner Landtag, Georg Pazderski, kritisierte das Verbot der Proteste als unverhältnismäßig und ungerechtfertigt.

Das Protestverbot kann vor Gericht angefochten werden.

Coronavirus Revolution?

Denken Sie nur daran, wie viele Revolutionen in der Welt es nie gegeben hätte, wenn die Regierungen „sozial distanzierende Regeln“ auferlegt und alle sich daran gehalten hätten.

Diejenigen, die positiv getestet wurden, sind weit davon entfernt, infiziert zu sein und schon gar nicht krank. Diejenigen, die um ein Prozent positiv getestet wurden, beruhen wahrscheinlich zu einem beträchtlichen Teil auf falsch-positiven Ergebnissen, d.h. auf Fehlalarmen. Aber Alarm wovor? Die Krankheitszahlen sind seit Wochen extrem niedrig und entsprechen dem normalen Rückgang der saisonalen, viralen Atemwegsinfektionen.

Die bewusste, mutwillige Zerstörung des einst unzerstörbaren Industriestandortes Deutschland durch das Merkel-Regime und die damit einhergehende soziale und kulturelle Zerstörung wird bis zum Staatszerfall andauern. Mit anderen Worten: die einzige Konstante in der deutschen Zeitgeschichte.

Die Geschichte hat zweifelsfrei bewiesen, dass es nichts gibt, wonach sich die Deutschen mehr sehnen als nach dem totalen Zusammenbruch von Staat und Gesellschaft. Nur dass es diesmal keine Gewinner aus demselben Kulturraum gibt, die bereit sind, aufzuräumen.

Berliner Behörden verbieten Anti-Lockdown-Protest für das Wochenende. Die Angst vor den Machtverlust oder vor der Revolution?

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