Corona Kriegsrecht in Deutschland soll verlängert werden

Außerkraftsetzung der Grundrechte

Auf der letzten Konferenz der Ministerpräsidenten wurden vorsichtige „Eröffnungsschritte“ beschlossen. Diese sind nun aber aufgrund von „infektiösen Ereignissen“ und einer gescheiterten Impfstrategie auf Eis gelegt. Laut „Wirtschaftsinsider“ steht offenbar auch die Verlängerung vom Corona Kriegsrecht in Deutschland ins Haus.

Zuletzt hatten sich die Bundesregierung und die Bundesländer darauf geeinigt, das Corona Kriegsrecht in Deutschland bis zum 28. März zu verlängern. Grund dafür ist die weiterhin grassierende „Pandemie von nationalem Ausmaß“. Nach zunehmenden wirtschaftlichen Existenzsorgen und einer ausgewachsenen Corona-Müdigkeit in der Bevölkerung wurde dann auf dem Bund-Länder-Gipfel am 3. März eine sogenannte „Öffnungsstrategie“ in fünf Schritten vereinbart – inklusive einer eingebauten „Notbremse“.

Corona Kriegsrechtt in Deutschland soll verlängert werden?

Wenn die Zahl der „Neuinfektionen“ in einer Region an drei aufeinanderfolgenden Tagen die sogenannte 7-Tage-Häufigkeit von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschreiten würde, würden die getroffenen Lockerungen im Corona Kriegsrecht in Deutschland wieder rückgängig gemacht werden.

Doch inzwischen verbreiten sich die Corona-Mutationen weiter die durch systemtreue Medien, der Politik der Bevölkerung als Schreckensbotschaft überbracht werden. Die Zahl der „Neuinfektionen“ steigt wieder an. Zu den zahlreichen Pannen in der Corona-Strategie kam am Montag noch, das Verbot vom todbringenden AstraZeneca Impfstoff der vom  britisch-schwedischen Pharmariesen angeboten wird.

Einschüchternde Maßnahmen

Wie man bei Business Insider erfahren hat, erwägen Bund und Länder deshalb, den für den 22. März geplanten vierten Eröffnungsschritt für den anstehenden und nun abgesagten Corona-Gipfel auszusetzen. Dieser sah die Eröffnung der Außengastronomie mit Terminbuchung vor. Aber auch dann wäre eine Tischgemeinschaft mehrerer Haushalte nur mit einem negativen und tagesaktuellen Covid 19-Test möglich.

Gleiches gilt für den Besuch von Theatern, Kinos, Konzertsälen und Opernhäusern. Ebenfalls für den 22. März, also ab Dienstag, ist die Erlaubnis für kontaktlose Hallensportarten (ohne klare Definition) und Kontaktsportarten im Freien vorgesehen.

Aufgrund der Suspendierung des todbringenden AstraZeneca-Impfstoffs, der damit gestiegenen Unsicherheit und der anhaltend negativen „Situation in Bezug auf Infektionskrankheiten“ könnten sich die Bundes- und Landesregierungen gezwungen sehen, das aktuelle Corona Kriegsrechtt in Deutschland zu verlängern, so die Informationen, die ein Experte von Business Insider erhalten hat.

„Stattdessen wird das Corona Kriegsrecht in Deutschland, was bisher bis zum 28. März verlängert wurde, Berichten zufolge aber noch einmal verlängert, möglicherweise für weitere vier Wochen.“

Ob der anstehende Corona-Gipfel nun tatsächlich eine Aussetzung der Lockerung beschließen wird, hängt demnach davon ab, „wie die nächsten Tage verlaufen.“

Am Dienstag wurde bereits bekannt, dass der Berliner Senat beschlossen hat, auf die vierte Lockerungsstufe im Corona Kriegsrecht in Deutschland vorerst zu verzichtet.

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