Merkel-News: Deutschland plant Quarantäneverweigerer in Haftanstalten oder Flüchtlingslager einzuweisen

Corona Diktatur

Deutschland wird diejenigen, die die Quarantänevorschriften ignorieren, in Haftanstalten einweisen, unter anderem in mindestens ein umfunktioniertes Flüchtlingslager in Sachsen.

Andere Staaten wie Deutschland wollen Krankenhäuser und Jugendstrafanstalten nutzen, um Verstöße zu ahnden. Nach einem Bericht der Daily Mail können Landesregierungen Verstöße gegen das Seuchenschutzgesetz, das die Bundesregierung im November erneuert hat, mit Zwangsmaßnahmen die im Konzentrationslager enden, ahnden.

Sachsens Innenminister Roland Wöller erklärte am Montag, dies werde nur als letztes Mittel eingesetzt und bedürfe einer richterlichen Anordnung.

„Ich gehe davon aus, dass das sehr, sehr wenige Einzelfälle sein werden. Im Moment ist keiner bekannt“, sagte Wöller der Zeitung Die Welt.

Innenminister Wöller fügte hinzu, dass die Behörden in der vergangenen Woche 300 mündliche Verwarnungen und 1.400 Bußgelder wegen der Verstöße gegen die Quarantäne verteilt hätten. Auch in Dresden löste die Polizei am Wochenende eine Veranstaltung auf und setzte Pfefferspray gegen Besucher ein.

In den vergangenen Wochen gab es in Deutschland einen sprunghaften Anstieg der Coronavirusinfektionen und -Todesfälle. An manchen Tagen wurden mehr als 30.000 Neuinfektionen gezählt, täglich starben mehr als 1.200 Menschen an dem Virus, so die Statistik der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Insgesamt hat das Land seit Beginn der Pandemie mehr als zwei Millionen Krankheitsfälle und über 46.000 Todesfälle zu verzeichnen.

Anfang des Monats traf sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Abgeordneten ihrer Partei, der Christlich Demokratischen Union (CDU), und teilte ihnen mit, dass die Abriegelungen bis April dauern könnten.

„Wenn wir es nicht schaffen, dieses britische Virus zu stoppen, dann werden wir bis Ostern die zehnfache Anzahl von Neuerkrankungen haben. Wir brauchen noch acht bis zehn Wochen harte Maßnahmen“, wird Merkel von der „Bild“-Zeitung zitiert.

„Merkel sagte, die kommenden acht bis zehn Wochen würden sehr hart werden, wenn sich die britische Variante in Deutschland ausbreitet“, sagte einer der Sitzungsteilnehmer gegenüber Reuters.

Längere Abschottungsmaßnahmen könnten auch die deutsche Wirtschaft treffen, die im Jahr 2020 insgesamt um fünf Prozent schrumpfte, während einige Branchen Rückgänge von über zehn Prozent verzeichneten. Deutschland plant Quarantäneverweigerer in Haftanstalten oder Flüchtlingslager einzuweisen?

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