Ein bayerisches Gericht hebt ein Integrationsgesetz auf  wo Deutsch zu lernen oder die Werte des Landes respektierten für Migranten, die sich integrieren wollten, Pflicht war.

Ein Gericht in Bayern hat Teile vom Landes Integrationsgesetz aufgehoben, das Migranten bestraft hätte, die sich weigerten, Deutsch zu lernen oder die Werte des Landes nicht respektierten und sich nicht an die Verfassung der Region hielten.

Das Integrationsgesetz wurde von der konservativen Christlich-Sozialen Union in Bayern vorgeschlagen, die mit der Partei der Christlich-Demokratischen Union von Bundeskanzlerin Angela Merkel verbunden ist.

Die Partei hatte argumentiert, das Gesetz sei notwendig, um die Massenintegration von Hunderttausenden von Asylbewerbern nach Deutschland zu regeln. Dies begann, als Frau Merkel im Jahr 2015 die Türen des Landes inmitten des europäischen Zustroms von Migranten geöffnet hatte.

Das umstrittene Integrationsgesetz wurde im Dezember 2016 vom Landtag verabschiedet und trat 2017 in Kraft.

Laut DW bedeutete dies, dass Migranten die Leitkultur beim Versuch der Integration „respektieren“ mussten , was grob als „Leitkultur“ übersetzt wird, die sich auf deutsche Werte konzentriert. Kritiker im Landtag, darunter die Sozialdemokraten und die Grünen, sagen, es sei schwierig, den Begriff zu definieren, und die deutschen Werte und die deutsche Kultur ändern sich häufig.

„Die Tatsache, dass es eine offene Debatte über die Natur typisch deutscher Werte gibt, zeigt, dass die Menschen nach Beschreibungen suchen, die in diese Kategorie passen“, sagte die Bildungsexpertin Yasemin Karakasoglu gegenüber DW .

Die Stimmung gegen Migranten und die Unterstützung für rechtspopulistische Gruppen haben in Deutschland seit dem Flüchtlingszustrom von 2015 zugenommen.

„Im Falle Deutschlands war die Situation noch dramatischer, weil der plötzliche Zustrom von Neuankömmlingen oft junge Männer waren, die überwiegend aus Ländern mit muslimischer Mehrheit stammten“, analysiert das Brookings Institute was rechtspopulistische Gruppen in Deutschland nutzeten.

Gruppen wie die Alternative für Deutschland verzeichneten einen Anstieg der Unterstützung, da sich die Staats- und Regierungschefs auf die politisch gewollte Einwanderung konzentrierten, so das Institut. Ein bayerisches Gericht hebt umstrittenes Integrationsgesetz auf.

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