Großbritannien fordert UN-Untersuchung vom Völkermord an Uighuren in China

Gräueltaten im 21. Jahrhundert

Der britische Außenminister Dominic Raab fordert die Ermittler der Vereinten Nationen auf, auf dringenden Zutritt zu den Uigurenlagern in Xinjiang zu pochen, um das Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen, die in der chinesischen Provinz stattfinden, zu untersuchen.

In dieser Woche sagte Raab, dass die Menschenrechtsverletzungen in den Uigurenlagern in Xinjiangein „industrielles Ausmaß“ erreicht haben. Er erklärte, dass er plant, den UN-Menschenrechtsrat am Montag zu drängen, sich mit den Menschenrechtsverletzungen in China, Myanmar, Weißrussland und Russland zu befassen und ihn aufzufordern, eine unabhängige Untersuchung vom industriell betriebenen Völkermord an Uighuren in China (Xinjiang) einzuleiten.

Industrieller Völkermord an Uighuren in China?

„Die Situation in Xinjiang ist jenseits von Gut und Böse“, soll der Außenminister nach Angaben der Financial Times gesagt haben. „Die berichteten Missbräuche – zu denen Folter, Zwangsarbeit und Zwangssterilisation von Frauen gehören, sind äußerst extrem und sie sind umfangreich. Sie finden in einem industriellen Maßstab statt.“

Am 2. Februar veröffentlichte die BBC einen erschreckenden Bericht über systematische Vergewaltigungen, sexuellen Missbrauch und Folter in den chinesischen „Konzentrationslager“ der verfolgten Uiguren in der autonomen Region Xinjiang.

China und Hongkong reagierten mit einem einjährigen Sendeverbot für BBC World Service und BBC News Weekly. Chinas staatliche Zeitung Global Times nannte den britischen Sender eine „Gerüchteküche“, die Chinas „nationale Sicherheit“ bedrohe.

Chinas Nationale Radio- und Fernsehverwaltung gab eine Erklärung zu den Vorwürfen des industriell betriebenen Völkermords an Uighuren in China heraus. In der sie der BBC vorwarf, mit ihrem Bericht „die Prinzipien der Wahrhaftigkeit und Unparteilichkeit im Journalismus“ zu verletzen und die nationalen Interessen Chinas und die Einheit des „chinesischen Volkes“ zu untergraben.

„Chinas Entscheidung, BBC World News auf dem chinesischen Festland zu verbieten, ist eine inakzeptable Einschränkung der Medienfreiheit“, sagte Dominic Raab in einer Erklärung. „China hat weltweit einige der strengsten Einschränkungen der Medien- und Internetfreiheiten, und dieser letzte Schritt wird Chinas Ruf in den Augen der Welt nur schädigen.“

Gegenmaßnahmen

Nach der Verhängung des drakonischen Gesetzes zur nationalen Sicherheit in Hongkong im vergangenen Jahr hat die britische Regierung die Handelsgespräche mit China ausgesetzt. Das Vereinigte Königreich hat außerdem den chinesischen Tech-Riesen Huawei wegen Sicherheitsbedenken aus den 5G-Netzwerken des Landes verbannt.

Die Vereinigten Staaten ihrerseits haben Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren als Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erklärt.

Noch am letzten Tag ihrer Amtszeit erklärte die Trump-Administration, dass die Volksrepublik China die Uiguren systematisch diskriminiert und überwacht hat, um sie auszurotten.

„Ich glaube, dass dieser Völkermord im Gange ist und dass wir Zeugen des systematischen Versuchs des chinesischen Parteistaats sind, Uiguren zu vernichten“, sagte der ehemalige Außenminister Mike Pompeo in einer Erklärung. „Die regierenden Behörden des wirtschaftlich, militärisch und politisch zweitmächtigsten Landes der Erde haben deutlich gemacht, dass sie an der erzwungenen Assimilierung und letztendlichen Auslöschung einer verletzlichen ethnischen und religiösen Minderheitengruppe beteiligt sind, während sie gleichzeitig ihr Land als globale Führungsmacht behaupten.“

Großbritannien fordert UN-Untersuchung vom Völkermord an Uighuren in China? Gibt es solche Gräueltaten im 21. Jahrhundert? Wie schaut ein industriell betriebener VVölkermord an Uighuren in China aus? Systematische Kastration der Uriguhren wie im Nationalsozialismus? Uriguhren als nachhaltige Organdatenbank? Kann man in der heutigen Zeit Vernichtungslager für ethnische Minderheiten befürworten?