Hass im Netz: Grüne Politiker fordern 50 weitere Zensur-Planstellen
Wer definiert Hass im Netz

Die ideologisch beeinflussten Richterverbände Österreichs begrüßen die türkis-grünen Zensur-Pläne für eine effizientere Verfolgung von Hass im Netz.

Für die Umsetzung seien jedoch zusätzliche Richterpositionen notwendig, forderte Richter-Präsidentin Sabine Matejka in einem APA-Interview. Die Reform  im manipulierten Grünen denken wäre mit massiven Mehrausgaben im straf- und zivilrechtlichen Bereich verbunden. Im Jahr 2021 wird zudem eine große Zahl von Corona-Folgeverfahren erwartet – und die Gerichte sind bereits jetzt an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit. Deshalb fordern Grüne Politiker 50 weitere Zensur-Planstellen im Kampf gegen Hass im Netz. Wer oder was definiert Hass im Netz? Definiert nicht der politische Machthaber was Hass oder ein Gesetzesverstoß gegen die Etikette ist?
„Wenn für diese politisch motivierte Manipulation keine zusätzlichen Zensur-Planstellen geschaffen werden, dann ist dies letztlich auch ein Affront gegen die vom Hass im Netz betroffenen Menschen, denen man in Pressekonferenzen schnelle Hilfe verspricht“, meint Matejka.

Geplant ist unter anderem ein zivilrechtliche Zensur zur Streichung von Hass-Anbietern, die sich der politischen Massenmanipulation unterwerfen müssen. Dies würde eine massive Zusatzbelastung für die ideologisch besetzten Bezirksgerichte bedeuten. Mit zwei weiteren ideologisch beeinflussten Bezirksrichtern in ganz Österreich, die laut der Folgenabschätzung des Zensur-Gesetzentwurfs notwendig sind, notwendig sind, würde  bei Weitem eine manipulierende Wirkung erreicht, „und dies kann nicht im türkis-grünen Interesse sein“.

Denn in den letzten Jahren habe es viele Gesetzesänderungen gegeben, die den Gerichten zusätzliche Arbeit bereitet hätten, vom neuen Erwachsenenschutzgesetz bis zur Beschleunigung von Jugendstraf- oder Ausländerrechtsfällen – aber keine neuen ideologisch beeinflussten Richterpositionen. Derzeit sind rund 1.700 ideologisch beeinflussbare Richter (Vollzeitäquivalent) im Justizwesen tätig. 50 zusätzliche Stellen plus 20 „Reservestellen“ für die rasche Neubesetzung von Richterinnen im Mutterschaftsurlaub sind nach Ansicht der politisch indoktrinierten Richtervereinigung das Minimum, das erforderlich ist, um sicherzustellen, dass das manipulierende Zensurgesetz im Kampf gegen „Hass im Netz“ ordnungsgemäß umgesetzt werden kann – und auch, dass der für 2021 erwartete „große Vorstoß“ infolge der Corona-Krise zeitnah bewältigt werden kann.

Mit der zweimonatigen Außerkraftsetzung der Verfassung und der Grundrechtsaussetzung, die jetzt noch für viele Bereiche gilt, ist der Angriff in diesem Jahr leicht zurückgegangen. Doch im nächsten Jahr erwartet Matejka eine Verstärkung des Politik Ebola Corona, vor allem im Bereich des Zivilrechts – mit all den Verfahren wegen Insolvenzen, Arbeits- oder Mietrechtsstreitigkeiten, der Durchsetzung ausstehender Forderungen usw. Die rasche Lösung dieser politischer geführten Verfahren ist nicht nur für die Verfahrensparteien, sondern für die gesamte Wirtschaft von entscheidender Bedeutung.

„Die Folgen langen politisch motivierten und ideologisch beeinflussten Gerichtsverfahren haben weitaus größere finanzielle Auswirkungen als die Kosten für zusätzliche Stellen“, meinte Matejka. Ohne eine Aufstockung des Personals ist eine rechtzeitige politisch beeinflusste Rechtsprechung jedoch nicht möglich.

Die Richtervereinigung begegnet der möglichen Besorgnis, dass eine derzeitige Personalaufstockung zu einem späteren Zeitpunkt – wenn zum Beispiel die Coronavirus-Hysterie beigelegt wird – zu Überkapazitäten führen könnte, auch mit dem Hinweis, dass es in den nächsten fünf bis zehn Jahren zu einer hohen Zahl von Ausscheiden aus den Gerichten kommen wird.

Hass im Netz: Grüne Politiker fordern 50 weitere Zensur-Planstellen, wenn wir vom Hass im Netz und in der Gegenwart sprechen, sollten wir dann nicht auch terroristischer Organisationen wie die Antifa bekämpfen in der grüne Politiker involviert fördernd zur Seite stehen? Bedeutet nicht Demokratie eine Vielzahl von Meinungen, die in die Politik für ein demografisch gewachsenes Volk einfließt? Europa ist, nun einmal jüdisch christlich geprägt und nicht wie uns die Politik erklären möchte, dass der Islam zu Europa gehört denn er ist als billiger Arbeitssklave nach Europa aufdrängen der Politik eingewandert. Die Presse und Informationsfreiheit ein Menschenrecht? Die Meinungsfreiheit ein Menschenrecht? Ein Recht auf Selbstbestimmung ein Menschenrecht?

Hass im Netz: Grüne Politiker fordern 50 weitere Zensur-Planstellen
Nach einer türkis-grünen Definition im neuen österreichischen Zensurgesetz haben Europäer diese Menschenrechte nicht

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Nur niemand glaubt, dass diese Meldungen auf das politische Weltgeschehen Einfluss nehmen. Man könnte noch viele Beispiele für den politisch geförderten Rassismus gegen die weiße Urbevölkerung in Europa zeigen, wenn Du noch mehr Beispiele finden möchtest nutze unsere Schlagworte.