Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte im Deutschen Bundestag und erklärte, dass die freie Meinungsäußerung, die „die Würde anderer Menschen verletzt“, zensiert werden müsse, um eine wirklich freie Gesellschaft zu gewährleisten.

„Wir haben freie Meinungsäußerung“, begann der Migrantenkrisenarchitekt fragend in einer Rede vor dem Bundestag, der vom staatlichen Sender Deutsche Welle (DW) in die sozialen Medien hochgeladen wurde.

„Für alle, die behaupten, dass sie ihre Meinung nicht mehr äußern können, sage ich Folgendes: Wenn Sie eine ausgesprochene Meinung äußern, müssen Sie damit leben, dass Sie widersprochen werden. Meinungsäußerung kostet nichts! “Warnte sie bedrohlich vor dem Beifall der versammelten Politiker. „Die Meinungsfreiheit hat jedoch ihre Grenzen. Diese Grenzen beginnen dort, wo sich Hass ausbreitet. Sie beginnen dort, wo die Würde anderer Menschen verletzt wird! “, Fuhr sie wild gestikulierend fort. „Dieses Haus wird und muss sich extremer Rede widersetzen. Sonst wird unsere Gesellschaft nicht mehr die freie Gesellschaft sein, die sie war “, schloss sie etwas widersprüchlich.

Merkel gegen die Meinungsfreiheit?

Andrew Doyle, der Komiker und Verfechter der Meinungsfreiheit hinter der populären Titania McGrath Parodie-Account, der linksliberale soziale Gerechtigkeitkrieger lampoons, war durch Frau Merkels Rede beunruhigt und beobachtete, dass „Hassrede“ immer „von denen mit der macht, Gesetze dagegen zu erlassen.“

„Dem Staat darf niemals vertraut werden, um die Grenzen einer akzeptablen Sprache zu setzen“, warnte er und fügte hinzu, dass es „sehr unheimlich sei, wenn solche autoritären Ideen im Namen der“ Freiheit „befürwortet würden.“

In der Tat ist unklar, wie aussagekräftig „freie“ Rederechte sind, die nur die Rede betreffen, die der Staat nicht als „extrem“ oder beleidigend für die „Würde anderer“ erachtet – aber die orwellsche Vorstellung, dass die wirklich „freie“ Gesellschaft eine ist wo die Redefreiheit eingeschränkt ist, gibt es nicht nur in Deutschland.

Die britische Regierung unter Theresa May lehnte zuvor einen Antrag auf ein Redefreiheitsgesetz und ein Ende der so genannten „Hassrede“ -Verbote mit der unsinnigen Behauptung ab, dass „die britische Gesetzgebung die Redefreiheit wertschätzt und Menschen, die sich an Debatten beteiligen möchten, dies ermöglicht … [Aber] Hassreden sind in unserer Gesellschaft nicht akzeptabel, und jeder, der die Redefreiheit als Entschuldigung für einen Gesetzesverstoß verwenden möchte, sollte sich dennoch der vollen Kraft des Gesetzes stellen. “  Freie Meinungsäußerung hat ihre Grenzen! – Merkel spricht sich gegen freie Meinungsäußerung aus. Wo bleibt das Deutsche Grundgesetz? Wie ist es mit der Europäischen Menschenrechtskonversion? Alles Fragen die der Politischen Korrektheit entgegenstehen.  Ruft die Zerstörerin von Europa nun auch nach eine Diktatur, die den Nationalsozialismus alle Ehre macht? Nur heute heißt, es komm mit mir in den Merkel-Sozialismus wo Europäer jeden islamischen oder afrikanischen Migranten ein Steuerfinanzierten Neuanfang gewährleisten. Wer schickt diese ideologisch Kranke Frau in die Rente?

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