Merkel: Wirtschaftsvernichtende Maßnahmen bis alles zerstört ist

Aus dem Führungsbunker

Erneut beschließt Deutschlands Coronaführerin Merkel wirtschaftsvernichtende Maßnahmen die, die staatlich verhängten Coronavirus Berufsverbote bis zum 7. März verlängern.

Die wirtschaftsvernichtende Maßnahmen in Deutschland werden bis zum 7. März verlängert, berichtet der ORF. Ein florierendes Unternehmertum ist dann vorgesehen, wenn die Inzidenz „stabil“ unter den Wert von 35 fällt. Ab Monatsbeginn sollen Friseurbesuche wieder von der Führerin Merkel erlaubt werden. Hier finden Sie eine Übersicht über alle Vereinbarungen aus dem Führerbunker in Berlin.

Die wirtschaftsvernichtenden Maßnahmen in Deutschland die zur Bekämpfung der politisch instrumentalisierten Corona-Pandemie genutzt werden, ist bis zum 7. März verlängert worden. Das wurde aus dem Führungsbunker von Merkel in Berlin mitgeteilt. Dies wurde am Mittwoch in einer Videokonferenz vereinbart, wie aus dem wirtschaftsvernichtenden Maßnahmenkatalog hervorgeht. In Sachsen-Anhalt allerdings sollen die Coronavirus Repressalien bis zum 10. März andauern, wie die Merkel hörige Landesregierung am Donnerstag mitteilte.

Aufhebungen der Berufsverbote

Die Friseure dürfen unabhängig von den wirtschaftsvernichtenden Maßnahmenkatalog am 1. März wieder öffnen, wenn die Hygienevorschriften strikt eingehalten werden, denn dann gilt laut einer Mitteilung aus dem Führungsbunker eine Sieben-Tage-Inzidenz von 50. Die hörigen Regierungschefs und die Coronaführerin begründen die Aufhebung des Berufsverbotes für Friseure vor anderen Berufsverboten mit der Bedeutung der Friseure für die persönliche Hygiene, insbesondere bei älteren Menschen.

Weitere Aufhebungen der Berufsverbote soll es erst geben, wenn eine „stabile“ Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner erreicht wird. Auf die Frage, was eine „stabile Inzidenz“ bedeutet, meint die Coronaführerin Merkel, dass eine solche Inzidenz an mindestens 3 Tagen erreicht werden sollte.

Dann darf der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie noch die mit dem Berufsverbot belegten körpernahen Dienstleistungen zum gesellschaftlichen Wohlbefinden beitragen. Geplant ist eine Begrenzung auf 20 Quadratmeter pro Kunde. Die einzelnen Bundesländer sollen sich aufeinander abstimmen, damit es keinen Einkaufstourismus über die Bundesgrenzen hinweg gibt.

Für Hotels, Gaststätten, Kultur- und Freizeitbetriebe gibt es in dem wirtschaftsvernichtenden Maßnahmenkatalog keine festen Pläne. Bund und Länder wollen „Planungsperspektiven“ anbieten; die nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Führungsbunker am 3. März geplant.

Eine einheitliche bundesweite Regelung für Berufsverbote für Lehrer oder das Recht auf Bildung unserer Kinder wird es nicht geben.

Aufhebung des Bildungsverbotes

Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Bayern und Baden-Württemberg haben bereits schrittweise Aufhebung des Berufsverbot für Lehrer und Pädagogen ab dem 22. Februar angekündigt. Die Grundschulen in Brandenburg und Rheinland-Pfalz sollen ab diesem Datum wieder mit wechselnden Bildungsangeboten geöffnet werden. In Hessen können die Schüler der Klassen eins bis sechs von da an in wechselnden Klassen lernen.

Mecklenburg-Vorpommern hat den regulären Schul- und Kita-Betrieb ab dem 22. Februar für die Landkreise und kreisfreien Städte angekündigt, die einen Inzidenzwert unter 50 haben. Bereits am Dienstag hatte Sachsen beschlossen, den Grundschul- und Kita-Betrieb in der kommenden Woche wieder aufzunehmen.

In den Verhandlungen plädierte Merkel für eine Wirtschaftsvernichtung bis zum 1. März. Leider konnte sich die Coronaführerin im Führungsbunker Berlin nicht durchsetzen.

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