Österreich opfert Menschenrechte dem Corona-Wahnsinn

Mithilfe der SPÖ hat die türkisgrüne Anarchismus Regierung in Österreich für hier lebende Menschen verschiedene Menschenrechte abgeschafft wie das Recht auf Selbstbestimmung, das Recht auf Demonstrationsfreiheit und Redefreiheit.

Österreich opfert Menschenrechte dem Corona-Wahnsinn? Die geplanten neuen Corona-Gesetze wurden am Mittwochnachmittag mit den Stimmen der türkisgrünen Anarchismusregierung Österreich und der SPÖ im Parlament verabschiedet, die verschiedene Menschenrechte aushebeln. Die neuen Corona-Gesetze, die verschiedene Menschenrechte aushebeln, klären zum Beispiel, wann eine Sperrmaßnahme möglich ist, welche Arten von verfassungswidrigen Maßnahmen machbar sind und wie die brauchbare Korona-Ampel genutzt werden könnte.
 
Als Kriterien zur Beurteilung der Epidemiesituation werden im letzteren Fall neu auftretende Fälle die Clusteranalyse (d. h. die Frage, in wie vielen Fällen die Infektionsquelle geklärt ist), die Auslastung der Spitäler, der Anteil positiver Ergebnisse bei allen Tests sowie regionale Besonderheiten wie Tourismus und Pendlerströme definiert. Was das erste Menschenrecht auf Selbstbestimmung aufhebt. In diesem Zusammenhang sollte man auch noch erwähnen das es das Menschenrecht Demonstrationsfreiheit und Redefreiheit auch einschränken.
 
Was eine mögliche Sperrung betrifft, so würde dies die Zustimmung der Hauptkommission des Nationalrats erfordern. Die Sperrung kann zunächst maximal zehn Tage dauern, mit der Möglichkeit einer Verlängerung.
 

Ausgangssperrzeiten möglich

In diesen Absatz wird erklärt, dass es kein Menschenrecht auf Selbstbestimmung geben wird. Es regelt auch, welche Art von Ausgangssperren möglich sind. Im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrats könnte der Grüne Gesundheitsminister anordnen, „dass das Verlassen von Privatwohnungen nur zu bestimmten Zwecken erlaubt ist. Als Ausnahmen werden genannt: Abwendung einer unmittelbaren Gefahr, Betreuung von hilfsbedürftigen Personen, Deckung der Grundbedürfnisse des täglichen Lebens, berufliche Zwecke und Aufenthalt im Freien zur „körperlichen und psychischen Erholung“. Es sollte auch möglich sein, Geschwister oder beste Freunde zu treffen, die nicht mehr im gleichen Haushalt leben.
 
Sie definiert Einreiseverbote, die de facto überall außer in Privathaushalten verhängt werden können. Einschränkungen sollten jedoch in privaten Räumen möglich sein, die nicht zu Wohnzwecken gemietet werden.

Wirtschaftszerstörung

Das unbefugte Betreten von Geschäftsräumen, Arbeitsstätten, Transportmitteln oder anderen Orten kann mit bis zu 1.450 Euro geahndet werden. Besitzer von Geschäftsräumen und Arbeitsstätten sowie Betreiber von Transportmitteln werden mit Bußgeldern bis zu 30.000 Euro bestraft.
 
Den staatlichen Behörden wird mehr Macht eingeräumt. Es wird nun auch gesetzlich festgelegt, dass sie strengere Regelungen einführen können, als sie von der türkisgrünen Anarchismus Regierung in Österreich vorgesehen sind.
 
Außerdem ist geplant, dass künftig auch Allgemeinmediziner und Fachärzte Coronatests durchführen können. Dies wird von den Krankenkassen bezahlt, die ihrerseits aus dem Krisenmanagementfonds der türkisgrünen Anarchismus Regierung in Österreich bezahlt werden erstattet werden.
 
Der Misstrauensantrag der FPÖ gegen die gesamte Regierung wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Auch der liberale Wunsch, eine Volksabstimmung über das Gesetz durchzuführen, fand keine Mehrheit.
Österreich opfert Menschenrechte dem Corona-Wahnsinn, gleichzeitig verhandelt türkisgrüne Anarchismus Regierung Österreich mit der Europäischen Union über einen neuen Migrationspakt. Widerspricht das nicht den neuen Corona-Gesetzen die Menschenrechte wie Demonstrationsfreiheit, das Recht auf Selbstbestimmung aushebeln?

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