Schwedischer Premierminister lehnt jede Beschränkung der Asylanträge ab

Demografischer Dschihad in Perfektion,

Der schwedische Premierminister Stefan Löfven hat die Idee einer Begrenzung der Asylanträge mit der Begründung abgelehnt, dass ein solcher Vorschlag im Widerspruch zum Asylrecht an sich stünde.

Der Vorschlag, eine Obergrenze für Asylanträge einzuführen, wurde von der Mitte-Rechts Moderaten Sammlungspartei eingebracht.

Zunächst schienen Löfven und seine linksliberalen Sozialdemokraten mit an Bord zu sein, wenn es darum ging, die Zahl der Migranten, die in Schweden Asyl beantragen konnten, zu begrenzen – dies führte jedoch zu Konflikten mit ihren grünen Partnern in der Regierungskoalition des Landes.

Ministerpräsident Löfven erklärte, er unterstütze weder Zielvorgaben noch die Begrenzung von Asylanträge und dass Schweden seinen Teil dazu beitragen werde – aber er erwarte, dass andere Mitgliedsstaaten der Europäischen Union das Gleiche täten, berichtet die schwedische Zeitung Expressen.

„Wir werden unseren Teil als Teil der EU tun. Nicht mehr. Weil es unhaltbar wird“, behauptete Löfven.

Die Grünen-Abgeordnete Isabella Lövin meinte, ihre Partei werde keine Begrenzung der Asylanträge von Asylbewerbern unterstützen: “ Wir sind uns darüber im Klaren, dass wir uns an keiner Politik beteiligen und sie umsetzen werden, die wir nicht unterstützen. Es ist nicht tragbar, dass sich unser Regierungspartner mit etwas anderem zufrieden gibt.

Einem ehemaligen Mitglied der Grünen zufolge hat das Thema zu einer tiefen Spaltung in der Regierungskoalition geführt, und viele in der Partei sagen, sie seien bereit, die Partei zu verlassen.

Schweden hat in den letzten zehn Jahren rund 1,2 Millionen Migranten Aufenthaltsgenehmigungen erteilt, wobei die meisten Genehmigungen entweder aus der Familienzusammenführung oder aus Asylanträgen stammten.

Im Oktober 2019 stellte Statistics Sweden fest. Dass die Massenmigration die Demografie des Landes in einem solchen Ausmaß verändert hat. Dass heute rund 20 Prozent oder ein Fünftel aller Schweden mit Migrationshintergrund haben – insgesamt fast zwei Millionen Menschen.

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