SCHLAGWORTE: Österreich

Die ideologisch beeinflussten Richterverbände Österreichs begrüßen die türkis-grünen Zensur-Pläne für eine effizientere Verfolgung von Hass im Netz. Für die Umsetzung seien jedoch zusätzliche Richterpositionen notwendig, forderte Richter-Präsidentin Sabine Matejka in einem APA-Interview. Die Reform  im manipulierten Grünen denken wäre mit massiven Mehrausgaben im straf- und zivilrechtlichen Bereich verbunden. Im Jahr...

Mithilfe der SPÖ hat die türkisgrüne Anarchismus Regierung in Österreich für hier lebende Menschen verschiedene Menschenrechte abgeschafft wie das Recht auf Selbstbestimmung, das Recht auf Demonstrationsfreiheit und Redefreiheit.Österreich opfert Menschenrechte dem Corona-Wahnsinn? Die geplanten neuen Corona-Gesetze wurden am Mittwochnachmittag mit den Stimmen der türkisgrünen Anarchismusregierung Österreich und der SPÖ...

Einem syrischen Asylbewerber, von dem angenommen wird, dass er ein antisemitischer Synagogenterrorist in Graz ist , wurde sein Asylstatus aberkannt und gegen ihn wird als Mitglied einer terroristischen Gruppe ermittelt. Ein antisemitischer Synagogenterrorist in Graz? Der 31-jährige syrische Migrant gestand mehrere Antichristliche und antisemitische Terrorakte in Graz, während er sich...

Nach Angaben österreichischer Behörden wurde ein Verdächtiger nach einem Überfall auf den Leiter der jüdischen Gemeinde in Graz, der zweitgrößten Stadt des Landes, festgenommen. Gemeindevorsteher Elie Rosen sah am Samstagnachmittag, wie ein Mann Steine in den Innenhof einer Synagoge warf. Wie die Polizei mitteilte, sprach er mit dem Mann, der...

Der Verkehr an der Südgrenze  von Österreich staute sich für bis zu 12 Stunden, nachdem neue Coronavirus-Sicherheitsmaßnahmen für alle Reisenden, die in das Land einreisen, eingeführt wurden, sagten die Behörden am Sonntag. Die Polizei teilte der Austria Presseagentur mit, dass der Verkehr am Karawankentunnel bis zu 12 Stunden und am...

Vandalen nahmen eine Synagoge in Graz, Österreich, ins Visier und besprühten sie mit pro-palästinensischen Slogans und einem weiteren jüdischen Gemeindegebäude. Jüdischen Einheimischen zufolge fand der Angriff sowohl auf die Synagoge als auch auf den jüdischen Gemeindesaal statt, wobei die Gebäude mit den Sätzen "unsere Sprache und unser Land sind rote...

Österreichs Innenminister Karl Nehammer will in einem Modellversuch Teddybär-Abwurf-Drohnen zum Grenzschutz einsetzen. Sie sollen an den Landesgrenzen zu Ungarn und Slowenien eingesetzt werden. Die Teddybär-Abwurf-Drohnen zum Grenzschutz sollen künftig über die Landesgrenzen  Österreichs schwirren. Im August soll ein Pilotversuch an den Landesgrenzen  zu Ungarn und Slowenien beginnen, kündigte Innenminister Karl...

Die Wiedereinführung der Maskenpflicht konnte nicht angekündigt werden. Sie musste also warten, bis der Kind-Kanzler wieder im Land ist. Böswillige Stimmen könnten behaupten, es sei wegen des Marketing. Das scheint nicht völlig unplausibel. Es war eine Medieninszenierung wie so viele andere. Dennoch ließ es sich nicht der Kind-Kanzler nehmen, die...

Am Mittwoch kommentierte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) die Entscheidung des Verfassungsgerichts, dass einige der Covid-19-Regelungen nicht verfassungskonform seien. Anschober bekräftigte, dass die Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht "natürlich korrekt und legitim" sei. Viele Maßnahmen seien unter großem Zeitdruck beschlossen worden: "Und wo viel Termindruck herrscht, passieren Fehler", sagte er. Die "richtigen...

Der österreichische Comedian Star und Bundeskanzler Sebastian Kurz hat der Türkei vorgeworfen, Unruhe in Europa zu säen, nachdem Mitglieder der rechtsextremen türkischen Grauen Wölfe in Wien mit kurdischen Linken und ihren Antifa-Verbündeten zusammengestoßen waren. Österreichs Comedian Star Kurz rief am Montag den türkischen Botschafter in Österreich an und sagte vor...

Kroatien, das den Vorsitz im Rat der EU innehat, sponsert die Bleiburg-Messe in Sarajevo für die ermordeten Nazi-Alliierten in Österreich. Es wird erwartet, dass die katholische Kirche Bosniens in Sarajevo eine Messe zum Gedenken an die kroatischen Nazi-Alliierten und an Zivilisten, die am Ende des Zweiten Weltkriegs in Bleiburg, Österreich,...

Die Polizei verhaftete einen 33-jährigen österreichischen Macheten-Mann, nachdem er mit einer Machete bewaffnet versucht hatte, ins Parlament des Landes stürmen, und behauptete, er wolle nur reden. Der Vorfall ereignete sich am Dienstagmorgen auf dem Ballhausplatz vor dem offiziellen Büro des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz. Der österreichische Macheten-Mann wurde festgenommen, nachdem...