SCHLAGWORTE: Regierung

Anschober: "Wo Termindruck herrscht, passieren Fehler"video

Anschober: „Wo Termindruck herrscht, passieren Fehler“

Am Mittwoch kommentierte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) die Entscheidung des Verfassungsgerichts, dass einige der Covid-19-Regelungen nicht verfassungskonform seien. Anschober bekräftigte, dass die Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht "natürlich korrekt und legitim" sei. Viele Maßnahmen seien unter großem Zeitdruck beschlossen worden: "Und wo viel Termindruck herrscht, passieren Fehler", sagte er. Die "richtigen...
UN-Chef Guterres fordert ein Oberstes Gremium der "Global Governance"

UN-Chef Guterres fordert ein Oberstes Gremium der „Global Governance“

Die Welt braucht eine übergreifende Ebene der multilateralen Regierungsführung, die problematische "nationale Interessen" beiseite schieben kann, sagte UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Donnerstag, als er beklagte, dass bestehende UN-Instrumente wie der Sicherheitsrat zwar Zähne hätten, aber "wenig oder keinen Appetit zum Beißen zeigen". Da das Weltgremium am Freitag den 75. Jahrestag...
Die österreichische Regierung hat beschlossen, sieben Moscheen zu schließen und türkisch finanzierte Imame zu vertreiben.video

Österreichische Muslime prangern die Unterdrückung durch die Regierung an

Die österreichische Regierung hat beschlossen, sieben Moscheen zu schließen und türkisch finanzierte Imame zu vertreiben. Österreichs Hauptverband der muslimischen Einwohner (IGGiOe) äußerte sich besorgt über die Ankündigung Wiens, sieben Moscheen stillzulegen und türkisch finanzierte Imame zu vertreiben. Wien wolle "die Religionsgemeinschaft diskreditieren", sagte Ibrahim Olgun, Präsident der IGGiOe-Gruppe, am Sonntag....
Fachkräftemangel Deutschland's verhindert Abschiebung nicht Asyl berechtigter Personen werden sie Abschiebe Helfer! Eine neue Job Offensive der Regierung.

Fachkräftemangel Deutschland: Werden Sie Abschiebehelfer!

Fachkräftemangel Deutschland's verhindert Abschiebung nicht Asyl berechtigter Personen werden sie Abschiebehelfer! Eine neue Job Offensive der Regierung. Eine neue Job Offensive wegen des Fachkräftemangel Deutschland's der wichtigste Telefonanruf meines Lebens kam jetzt. Gerade hat mich der Bundesinnenminister angerufen und mich damit beauftragt (denn so einen echten Deutschen wie mich muss man...
Toller Kultur Umzug nach München die uns die Neubürger bringen! Ein Europäer sollte mal an eine Moschee pissen, so schnell würden die Messer gezückt ! Super , was sich alles Deutschlands Kirche bieten lassen muss! Armer deutscher Michel!

Umzug nach München urinieren 6 Gäste der Regierung an Kirche

 Umzug nach München eine tolle Kultur die uns die Neubürger  bringen! Ein Europäer sollte mal an eine Moschee pissen, so schnell würden die Messer gezückt! Super , was sich alles Deutschlands Kirche bieten lassen muss!  Armer deutscher Michel! Dieses Bild vom Kultur Umzug nach München sagt doch alles aus, oder?...
Deutsches Geld, für deutsche Hartz-IV-Empfänger und deren Familien, nur noch mit, einem deutschen polizeilichen Führungszeugnis, eine Forderung, des Sozialministeriums

Geld, für Hartz-IV-Empfänger, nur noch mit, polizeilichen Führungszeugnis

Deutsches Geld, für deutsche Hartz-IV-Empfänger und deren Familien, nur noch mit, einem deutschen polizeilichen Führungszeugnis, eine Forderung, des Sozialministeriums Deutsches Job-Center interessiert sich für die Gesetzesbrüche seiner deutschen Kunden, den Hartz-IV-Empfänger. Deutsche Hartz-IV-Empfänger müssen ab sofort ein polizeiliches Führungszeugnis beim Jobs Center einreichen. Bei einer, Weigerung oder Uneinsicht, kann es...
Deutschland, braucht, eine neue Regierung

Deutschland, braucht, eine neue Regierung

Hitler hat, es geschafft in nur zwölf Jahren, Deutschland zu vernichten. Wir müssen das nicht wieder haben, darauf können wir verzichten, Deutsche Regierung Merkt ihr nicht, wie sehr wir alle verarscht werden von dieser Politikerbande??? Steht Ihr erst auf, wenn Ihr persönlich betroffen seid? Unser Land ist gerade dabei zugrunde zu gehen!...

Schönwetterpolitikerantworten von Außenminister Sebastian Kurz in der Asylpolitik in Österreich

Die Kontrolle verloren, in der Asylpolitik in Österreich? Die Situation ist doch völlig entglitten und hat eine Eigendynamik entwickelt! Seit einem Jahr heißt es: "Wir brauchen eine gesamt europäische Lösung" merken sie Herr Außenminister Sebastian Kurz noch immer nicht, das da nichts passiert seitens der EU. Erstens: Die Kontrolle habe...

Aktuell

Online-Uiguren-Sklavenhandel boomt in China

Online-Uiguren-Sklavenhandel boomt in China

Nicht näher bezeichnete Verkäufer in China nutzen zunehmend Online-Plattformen, um Uiguren in "Gruppen von 50 bis 100 Arbeitern" zum Verkauf anzubieten, enthüllte Sky News am Freitag. "Auf chinesischen Websites gibt...
Bayern: Maulkorbgegnerin zu fünftägiger Beugehaft verurteilt

Bayern: Maulkorbgegnerin zu fünftägiger Beugehaft verurteilt

In Bayern demonstrierte eine 58-jährige Frau mehrfach gegen die Maskenpflicht, die sie als Verstoß gegen die Grundrechte ansieht. Ein Gericht verurteilte die Demonstrantin zu fünf Tagen Beugehaft - doch...
Ramadan-Coronavirus-Sonderregelung in Frankreich

Ramadan-Coronavirus-Sonderregelung in Frankreich

Polizei und Gendarmerie im französischen Departement Tarn sind Berichten zufolge angewiesen worden, keine Verwarnungen oder Bußgelder an Muslime auszusprechen, die während des Ramadans gegen die Ausgangssperre verstoßen. Ramadan-Coronavirus-Sonderregelung in Frankreich?...
Dänische Premierministerin stimmt für Ausweisung der Syrer

Dänische Premierministerin: Syrer aus der Gegend von Damaskus sollten nach Hause zurückkehren

Die dänische Premierministerin Mette Frederiksen hat gesagt, dass syrische Flüchtlinge aus der Gegend um Damaskus nach Hause zurückkehren sollen, weil Dänemark die Region als sicher eingestuft hat. Hunderten von syrischen Flüchtlingen...
Keine Strafverfolgung für "Allahu Akbar schreienden Judenmörder“

Willkommensbonus im Multikulturalismus: Keine Strafverfolgung für „Allahu Akbar schreienden Judenmörder“

Das Oberste Berufungsgericht in Frankreich hat die Entscheidung bestätigt, das ein "Allahu Akbar schreienden Judenmörder“ Akbar", der des Mordes an einer jüdischen Frau beschuldigt wurde, nicht strafrechtlich verfolgt werden...